Abstimmung
Informationen
- Datum
- 5. Juni 2016
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
- Ergebnis
- Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt vom Bund die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit.
Vorlagen
Vorlage
212
1'069
- Leer
- 6
- Stimmbeteiligung
- 42.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»
- Ergebnis
- Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass die Mineralölsteuer auf Treibstoffen nur für Ausgaben im Strassenverkehr verwendet wird. Der Ertrag daraus steht heute je zur Hälfte für den Strassenverkehr und für die übrigen Aufgaben des Bundes zur Verfügung.
Vorlagen
Vorlage
410
858
- Leer
- 12
- Stimmbeteiligung
- 42.4%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Pro Service public»
- Ergebnis
- Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass der Bund und die bundesnahen Unternehmen im Bereich der Grundversorgung nicht nach Gewinn streben. Die Löhne in diesen Unternehmen dürfen nicht über denjenigen der Bundesverwaltung liegen.
Vorlagen
Vorlage
431
844
- Leer
- 12
- Stimmbeteiligung
- 42.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Asylgesetzes (AsylG)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wartau angenommen.
- Beschreibung
- Asylverfahren dauern heute oft sehr lange. Bundesrat und Parlament wollen das Asylwesen mit beschleunigten und fairen Verfahren grundlegend erneuern. Gegen diese Revision des Asylgesetzes wurde das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
780
485
- Leer
- 18
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 42.6%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wartau angenommen.
- Beschreibung
- Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden: Durch künstliche Befruchtung erzeugte Embryonen sollen unter strengen Voraussetzungen genetisch untersucht werden dürfen.
Vorlagen
Vorlage
675
572
- Leer
- 31
- Stimmbeteiligung
- 42.4%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo 2027
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wartau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Parlamente und Regierungen der drei Kantone St.Gallen, Thurgau und Appenzell
Ausserrhoden möchten vertieft prüfen, ob die nächste Landesausstellung im Jahr
2027 im Raum Bodensee-Ostschweiz durchgeführt werden kann.
Vorlagen
Vorlage
413
801
- Leer
- 8
- Stimmbeteiligung
- 40.5%
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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